Die wirtschaftliche Lage niedergelassener Ärzte hat sich verschlechtert. Das geht aus der jüngsten Praxisumfrage des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi) – dem sogenannten Zi-Praxis-Panel 2014 – zu den Jahren 2010 bis 2013 hervor. Zu verzeichnen sind rückläufige Überschüsse bei gleichzeitig stark gestiegenen Betriebskosten. Als Folge daraus investieren Ärzte erheblich zurückhaltender in ihre Praxis.

Weder aus Artikel 9 noch aus Artikel 12 Grundgesetz oder Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention lässt sich die Zulässigkeit eines Streiks von Vertragsärzten im Verhältnis zur KV und den Krankenkassen ableiten. So urteilte das Sozialgericht (SG) Stuttgart am 23. Juli 2015 und wies damit die Klage eines Vertragsarztes gegen einen Disziplinarverweis ab, den er von seiner KV wegen der Teilnahme an einem „Warnstreik“ erhalten hatte (Az. S 4 KA 3147/13).

Während es früher vorkam, dass Klinikärzte im Rhythmus Tagschicht – Nachtdienst – Tagschicht tätig waren, ist dies inzwischen durch Änderungen des Arbeitszeitgesetzes unzulässig. Dennoch gibt es im Klinikalltag Verstöße gegen dieses Gesetz – etwa wenn Dienste länger sind als erlaubt oder nach dem Dienst vorgesehene Ruhezeiten nicht eingehalten werden. Grundsätzlich ist die Klinikleitung für die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes verantwortlich – doch es gibt Ausnahmen.