Nachdem der Termin für die EBM-Reform, die auch den Fachbereich Radiologie spürbar treffen dürfte, mehrere Male verschoben wurde, sieht der Zeitplan nun die Verabschiedung der Änderungen bis zum 30.09.2019 vor. Die neuen Regelungen sollen dann ab dem 01.01.2020 gelten. Die KBV berichtete im August 2019 über den Stand der Verhandlungen, die sich in der finalen Phase befinden. 

Die European Society of Radiology (ESR) hat den „Artificial Intelligence Blog“ gelauncht.

Das Verhalten eines Vertragsarztes nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens um die Zulassungsentziehung ist im gerichtlichen Verfahren nicht mehr zu berücksichtigen. Wer die vertragsärztliche Fortbildung nicht binnen des vorgegebenen Fünfjahreszeitraums nachweist und auch in den folgenden zwei Jahren nicht nachholt, muss mit den Konsequenzen leben. Die bisherige sog. „Wohlverhaltens-Rechtsprechung“ wird damit ausdrücklich aufgegeben (Bundessozialgericht [BSG], Beschluss vom 13.02.2019, Az. B 6 KA 20/18 B ).

Die Prüfgremien (Prüfungsstelle und Beschwerdeausschuss, gemeinsam gebildet durch die Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen sowie den KVen) überprüfen neben der Wirtschaftlichkeit der verordneten Leistungen (z. B. Arzneimittel-Verordnungen) auch die wirtschaftliche Erbringung ärztlicher Leistungen. Ob abgerechnete ärztliche Leistungen EBM-konform erbracht wurden, ist dagegen nicht originärer Gegenstand der Wirtschaftlichkeitsprüfung – zuständig für diese Frage sind die KVen. Diese Abgrenzung verdeutlicht eine Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Berlin (Urteil vom 13.03.2019, Az. S 83 KA 328/17 ).

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 04.06.2019 entschieden ( Az. B 12 R 11/18 R , als Leitfall).

Neue Technologien erfordern in der Radiologie eine regelmäßige Anpassung der Facharztausbildung. Das European Board of Radiology (EBR) hat daher ein neues Bewertungsprogramm für radiologische Aus- und Weiterbildungsstätten in Europa entwickelt.