Anfang Juli 2020 wurden die Abrechnungsempfehlungen der BÄK im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie bis zum 30.09.2020 verlängert (Mitteilung der BÄK online unter iww.de/s3914 ). Nachdem der Geltungszeitraum bisher am 05.05.2020 begonnen hatte, wurde er bei Nr. 245 GOÄ analog rückwirkend auf den Beginn 09.04.2020 festgesetzt.

Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) ist am 31.12.2018 in Kraft getreten und hat die Röntgenverordnung (RöV) abgelöst. Am Genehmigungserfordernis der Teleradiologie hat sich nichts geändert: Krankenhäuser, die teleradiologische Untersuchungen durchführen möchten, benötigen eine Genehmigung der zuständigen Strahlenschutzbehörde. Die auf dem Gebiet der Teleradiologie wohl bedeutsamste, jedoch unscheinbare Neuerung ist mit der Person des Teleradiologen verbunden. In diesem Beitrag erfahren Sie zunächst, was sich bezüglich der Genehmigungsvoraussetzungen geändert hat.

Rechnet ein Arzt Leistungen nach dem EBM gegenüber der KV ab und versichert dabei im Rahmen der Sammelerklärung bewusst wahrheitswidrig, die Leistungen seien nach dem EBM abrechenbar gewesen, begründet dies eine Täuschungshandlung im Sinne des Betrugs nach dem Strafgesetzbuch (StGB). Das Landgericht (LG) Saarbrücken hat daher einen Radiologen, der Röntgenleistungen unter einem ihm bekannten Verstoß gegen die strahlenschutzrechtlichen Vorschriften und damit unter Verstoß gegen den EBM gegenüber der KV abgerechnet hatte, zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt (Urteil vom 19.11.2019, Az. 2 KLs 5/18 )