Unter welchen Voraussetzungen ist ein Radiologe berechtigt, eine Kernspinuntersuchung der HWS und der BWS an zwei unterschiedlichen Tagen durchzuführen und jeweils separat abzurechnen? Mit dieser Frage hat sich das Amtsgericht (AG) Hannover in einem Urteil vom 17. Juni 2014 (Az. 526 C 6048/13) befasst.

Die arbeitsrechtliche Kommission des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche Deutschland (DW EKD) hatte nach langen Verhandlungen zum Jahresbeginn 2014 ein eigenes Regelwerk für Ärzte innerhalb der Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR/DW EKD) geschaffen. Eingefügt wurde es in die Regelungen des Ärzte-Tarifvertrags, der vom Marburger Bund mit der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände ausgehandelt wurde (TV-Ärzte/VKA). Was bedeutet diese Vorschrift für betroffene Chefärzte in evangelischen Häusern?

Ein Chefarzt ist zur außerordentlichen Eigenkündigung seines Dienstverhältnisses berechtigt, wenn der Krankenhausträger ihm trotz Abmahnung entgegen den vertraglichen Vereinbarungen kein ausreichendes nichtärztliches Personal zur Verfügung stellt. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg mit Urteil vom 11. Oktober 2013 (Az. 12 Sa 15/13).