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  • Radionuklide
    Ausgabe 07/2011

    Übergangsregelung für 18-Flour-PET läuft zum 1. Juli 2011 aus

    Bereits mehrfach haben wir im „RadiologenWirtschaftsforum“ berichtet, dass aufgrund von Versorgungsengpässen bei der Beschaffung von 99m-Technetium für Knochenszintigraphien ersatzweise die entsprechenden Untersuchungen als Positronen-Emmissions-Tomographien (PET) mit 18-Fluorid als vorübergehende Alternative durchgeführt und abgerechnet werden können. Die entsprechende Übergangsregelung wurde bereits mehrfach verlängert, zuletzt bis zum 30. Juni 2011.  

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  • Ausbildungsfreibetrag
    Ausgabe 07/2011

    Eltern können sich auf Verfassungsbeschwerde berufen

    Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Frage befassen, ob der derzeitige Ausbildungsfreibetrag von 924 Euro (§ 33c Einkommensteuergesetz [EStG]) hoch genug ist, um den Mehrbedarf für ein auswärts zu Ausbildungszwecken untergebrachtes, volljähriges Kind steuerlich ausreichend zu berücksichtigen. Das Verfahren, das vom Lohn- und Einkommensteuer Hilfe-Ring Deutschland unterstützt wird, trägt das Aktenzeichen 2 BvR 451/11.  

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  • Vergütungsrecht
    Ausgabe 07/2011

    Gerichte stellen hohe Anforderungen an ­Honorarvereinbarung mit GKV-Patienten

    Kürzlich hat das Landgericht München I in der Berufungsinstanz (Az: 31 S 10595/10) ein Urteil des Amtsgerichts München vom 28. April 2010 (Az: 163 C 34297/09) bestätigt. Damit wurde der Klage einer gesetzlich versicherten Patientin auf Rückzahlung des privatärztlichen Honorars stattgegeben.  

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  • Vergütungsrecht
    Ausgabe 07/2011

    BSG billigt unterschiedliche Einkünfte verschiedener Facharztgruppen

    Innerhalb des deutschen Vertragsarztsystems existiert kein Anspruch auf ein gleichmäßiges Einkommen aller Ärzte verschiedener Fachrichtungen. Dies entschied das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 8. Dezember 2010 (Az: B 6 KA 42/09 R) unter Zusammenfassung und Verweisung auf die sozialgerichtliche Rechtsprechung.  

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  • Kinderbetreuungskosten
    Ausgabe 07/2011

    Steuernachteil für nicht verheiratete Elternpaare bestätigt

    Kinderbetreuungskosten – für die Kita oder den Hort – kann nur derjenige steuerlich geltend machen, der den Betreuungsvertrag geschlossen und die Kosten dafür auch getragen hat. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 25. November 2010 bestätigt (Az: III R 79/09).  

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  • Kassenabrechnung
    Ausgabe 07/2011

    MRT-Angio neben weiteren MRT-Angios sowie neben MRT-Leistungen: Wie ist das zu begründen?

      Mit der Aufnahme der MRT-Angiographien in den EBM (Abschnitt 34.4.7) wurden die Leistungslegenden zur Abrechnung der MRT-Angiographien (Nrn. 34470 bis 34492) allesamt mit dem Zusatz versehen, dass bei der Nebeneinanderberechnung mehrerer MRT-Angiographien eine Begründung erforderlich ist.

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